Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 63
Hier finden Sie die Unterlagen zur Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 63
Erhöhung der Reisepassgebühr
Ab dem 01. Januar 2024 beträgt die Grundgebühr für antragstellende Personen ab 24 Jahren beim Reisepass 70,00 €.
Abschaffung Kinderreisepass
Das Gesetz zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens wurde am 12.10.2023 im BGBl. 2023 Nr. 271 veröffentlicht.
Wir möchten schnellstmöglich darauf aufmerksam machen, dass damit der Kinderreisepass zum 01.01.2024 (vgl. Artikel 7 Abs. 3 des Gesetzes) abgeschafft wird.
Kinderreisepässe dürfen also nur noch bis 31.12.2023 ausgestellt, verlängert oder aktualisiert werden.
Die Gültigkeit bereits ausgestellter Kinderreisepässe bleibt unberührt.
Als Ausweisdokumente für Kinder (ab Säuglingsalter) kommen Personalausweise in Betracht, wenn nur Reisen innerhalb der EU geplant sind. Werden Reisen auch außerhalb der EU (auch Großbritannien) geplant, benötigt jedes Kind—wie auch die Eltern—einen regulären Reisepass.
Hinsichtlich der Einreisebestimmungen haben sich Reisende z. B. unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/reise-und-sicherheitshinweise zu erkundigen; die Pass-/Personalausweisbehörden erteilen keine verbindlichen Auskünfte über die geltenden Reisebestimmungen (vgl. Nr. 1.1.2 PassVwV).
Weitere Informationen zum Thema Reisepass können unter folgenden Links abgerufen werden:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/moderne-verwaltung/reisepass/reisepass-faq.html#doc16125526bodyText4
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/moderne-verwaltung/reisepass/reisepass-liste.html;jsessionid=0948E8BACA82448237F635DE7F3AB9D0.2_cid378#f16125490
Führerschein-Pflichtumtausch
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 15. Februar 2019 beschlossen, den gestaffelten (stufenweisen) Pflichtumtausch von Führerscheinen einzuführen.
Hierbei geht es darum, dass alle Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurden, bis zum 19.01.2033 in einen befristeten EU-Scheckkartenführerschein getauscht werden müssen.
Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass alle in der EU noch im Umlauf befindlichen Führerscheine ein einheitliches Muster erhalten, das insbesondere aktuelle Anforderungen an die Fälschungssicherheit erfüllt. Aufgrund der hohen Menge an umzutauschenden Führerscheinen erfolgt dies gestaffelt.
Bei Führerscheinen mit Ausstellungsdatum bis zum 31. Dezember 1998 ist das Geburtsjahr des Fahrerlaubnis-Inhabers ausschlaggebend:
- vor 1953: Umtausch bis 19. Januar 2033
- 1953 bis 1958: Umtausch bis 19. Januar 2022
- 1959 bis 1964: Umtausch bis 19. Januar 2023
- 1965 bis 1970: Umtausch bis 19. Januar 2024
- 1971 oder später: Umtausch bis 19. Januar 2025
Bei Führerscheinen mit Ausstellungsdatum ab dem 1. Januar 1999 gilt das Ausstellungsjahr des Führerscheins (*):
- 1999 bis 2001: Umtausch bis 19. Januar 2026
- 2002 bis 2004: Umtausch bis 19. Januar 2027
- 2005 bis 2007: Umtausch bis 19. Januar 2028
- 2008: Umtausch bis 19. Januar 2029
- 2009: Umtausch bis 19. Januar 2030
- 2010: Umtausch bis 19. Januar 2031
- 2011: Umtausch bis 19. Januar 2032
- 2012 bis 18. Januar 2013: Umtausch bis 19. Januar 2033
(*) Fahrerlaubnisinhaber, deren Geburtsjahr vor 1953 liegt, müssen den Führerschein bis zum 19. Januar 2033 umtauschen, unabhängig vom Ausstellungsjahr des Führerscheins.
Nach Ablauf der o.g. Frist wird der alte Führerschein ungültig.
Es handelt sich dabei nur um einen verwaltungstechnischen Umtausch. Die Fahrerlaubnis bleibt unverändert bestehen.
Schulungsunterlagen zur Wahlhelferschulung
Liebe Wahlhelfer,
hier finden Sie die Schulungsunterlagen zur Wahlhelferschulung vom 19.09.2023 zum Download:
Obst- und Gemüsestand am Marktplatz
Gerne informieren wir darüber, dass Herr Christian Dagn ab nächstem Dienstag, den 28.02.2023, wieder jeden Dienstag ab 07:00 Uhr seine frischen Obst– und Gemüsewaren am Markplatz anbietet.
Vordrucke Grundsteuer
Jeder, der am 01. Januar 2022 Eigentümer eines Grundstücks oder Betriebs der Land- und Forstwirtschaft war, muss eine Grundsteuererklärung abgeben.
Diese kann entweder elektronisch über ELSTER oder in Papierform abgegeben werden.
Die Vordrucke können bevorzugt online unter www.elster.de/eportal/formulare-leistungen/alleformulare heruntergeladen werden.
Seit dem 01. Juli 2022 sind die Vordrucke auch im Rathaus verfügbar.
Diese liegen im Erdgeschoss gegenüber von Zimmer E4 aus.
Marktplatz von Sonntagabend bis Dienstagmittag gesperrt
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
aufgrund einer Krandemontage wird der Marktplatz Röhrnbach von Marktplatz 9 – 11 zwischen Sonntagabend und Dienstagmittag vollseitig gesperrt.
Die Bushaltestelle am Marktplatz kann deswegen am Montag, 06.12.2021 nicht bedient werden.
Bitte weichen Sie auf die Haltestelle: Röhrnbach Abzweigung Bahnhof aus.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Vielen Dank,
Ihre Gemeindeverwaltung
Zusammentreffen der bayerischen und tschechischen Partnergemeinden
Zusammentreffen der bayerischen und tschechischen Partnergemeinden für das Projekt „Kulturerbe Goldener Steig“ in Röhrnbach! Ich freue mich auf eine weitere gute und erfolgreiche Zusammenarbeit!
Euer Leo Meier
3000qm Blühflächen in Röhrnbach angelegt
In Zusammenarbeit mit dem Ilzer Land e.V. konnten in Röhrnbach, Außernbrünst, Kumreut, Sonnleithen und Lobenstein insgesamt 3000 qm Blühflächen angelegt werden. Vielen Dank an Familie Haas aus Auggenthal für die Unterstützung mit Gerätschaften.